Volksbegehren „Landtag abberufen“ – Verfasser: dieBasis Kreisverband Donau-Ries

Ein Volksbegehren, das es so noch nie gab Seit dem 14.Okt. 2021 läuft das „Bündnis Landtag abberufen. Bis 27. Oktober kann sich jeder in seiner Gemeinde eintragen und für mehr Mitsprache in der Politik sorgen „Die Basis“ unterstützt das „Bündnis Landtag abberufen“. „Wir in Bayern benötigen wieder eine Regierung, die sich an den Bedürfnissen der …
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Ausgangssperre in Bayern war rechtswidrig

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die von der bayerischen Regierung im Frühjahr 2020verhängte Ausgangssperre für rechtswidrig erklärt:„Es wird festgestellt, dass § 4 Abs. 2 und 3 der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmeverordnungvom 27. März 2020 (BayMBl. 2020 Nr. 158), zuletzt geändert durch § 1 der Verordnung zur Ände-rung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 31. März 2020 (BayMBl. 2020Nr. 162) unwirksam …
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Regelmäßige Antigentests bei Schulkindern sind unzuverlässig und schaden – Verfasser: Prof. Dr. med. Andreas Sönnichsen

Regelmäßige Antigentests bei Schulkindern sind unzuverlässigund schaden München, 12.04.2021 Wir, als dieBasis, sprechen uns mit den Worten unseres Parteimitglieds Prof. Dr. med. Andreas Sönnichsen gegen das unmenschliche Verhalten unserer Bundesregierung aus.Ab Montag, den 12.4.2021 sollen alle Schüler*innen und Lehrer*innen an Bayerischen Schulen zweimal wöchentlich mittels eines „anterioren nasalen Antigen-Schnelltests“ (AN-Ag-Test: das Teststäbchen wird nur ca. …
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Amtsgericht Weimar vom 11. Januar 2021 – Verfasser: Harald Z.

Amtsgerichtes Weimar vom 11. Januar 2021 Souveränes Urteil !!! Ein soeben veröffentlichtes Urteil des Amtsgerichtes Weimar vom 11. Januar 2021 bestätigt in beeindruckender Argumentationstiefe die Vermutung, dass die „Lockdowns“, die unser aller Leben seit Monaten einfrieren, mit unserem Grundgesetz schlechterdings nicht in Einklang zu bringen sind.Bei dieser Entscheidung handelt es sich auch nicht „nur“ um …
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